Brixner Mediation

In Brixen wird ein Mediations-Verfahren zur Verbindung Stadt-Berg eingeleitet. Kann dieser Prozess die Wogen glätten? Oder heißt es auch dort am Ende: Außer Spesen nichts gewesen?

von Erna Egger

Der Versuch ist es Wert: Das ist der Tenor in Brixen – obwohl auch große Skepsis vorherrscht.

Die Diskussion und das Referendum um die Plose-Seilbahn hat die Stadt Brixen gespalten. Gräben haben sich zwischen der Stadt- und Landbevölkerung aufgetan.

Ein Mediationsverfahren soll nun alles wieder ins rechte Lot bringen, die Bevölkerung in der Stadt und am Berg vereinen und neue Lösungen zur Anbindung an die Plose zutage befördern.

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Einleitung dieses Entscheidungsprozesses mit Bürgerbeteiligung betreffend die Machbarkeit einer Verbindung Stadt-Berg beschlossen. Sonja Epple und Brigitte Gans aus München wurden beauftragt, den Mediationsprozess zu begleiten. „Wir haben mehrere Experten angehört und uns dann einvernehmlich für diese beiden geneinigt“, stellt der Bürgermeister Albert Pürgstaller fest.

Die beiden Mediatorinnen haben bereits in der Brixner Partnerstadt Regensburg ein derartiges Verfahren begleitet. Mit allen Gruppierungen und Interessensvertretern werden demnächst Gespräche geführt. „Danach werden die beiden einen Vorschlag erarbeiten, wie man den Prozess durchführen kann. Folglich werden die Ziele definiert und die Kriterien festgelegt, nach denen neue Projekte bewertet werden sollen“, erläutert Pürgstaller.

Diesen Aufgabenbereich haben die Mediatorinnen bis zu den Gemeinderatswahlen am 10. Mai abzuwickeln. Mit neuen Ideen und Projekten sowie der weiteren Vorgehensweise wird sich erst der neue Stadt- und Gemeinderat beschäftigen.

12.000 Euro plus Mehrwertsteuer wurden für diesen ersten Prozess bereitgestellt.

In der Bischofstadt herrscht aber auch Skepsis und es werden Zweifel laut: Ist ein solches Mediationsverfahren zielführend? Wie groß sind die Aussichten, auch zu einer Lösung zu kommen?

Es wäre nämlich nicht das erste Mal, dass in Südtirol ein solcher Prozess nach großem Trara ohne jegliches Resultat zu Ende geht. Ein eklatantes Beispiel: Das Mediationsverfahren zum Bozner Flughafen, das die Südtiroler Landesregierung im Oktober 2006 in die Wege geleitet hatte, ist gescheitert. Dieses sollte eine intensive Diskussion zwischen Befürwortern und Gegnern der Pistenverlängerung am Bozner Flughafen und eine konstruktive Lösung mit einem möglichst breiten Konsens ermöglichen. Das Ergebnis: Außer Spesen nichts gewesen.

„Dort wurden ein paar Grundfragen nicht geklärt. Es ging schlussendlich um den Flughafen: Ja oder Nein“, stellt der Brixner Hans Heiss fest. In der Bischofsstadt herrsche eine etwas andere Situation vor, differenziert der Abgeordnete der Grünen. „In Brixen herrscht weitgehender Konsens, dass es eine bessere Verbindung zur Plose braucht. Die Standortfrage ist umstritten.“

Zum angestrebten Mediationsverfahren sagt er: „Es ist wichtig, dass eine Gesprächsbasis entsteht. Das sehe ich positiv.“

Es hänge nun aber davon ab, ob man imstande sei, eine klare Fragestellung zu definieren. „Es muss geklärt sein, über was man diskutiert: Das ist die Grundvoraussetzung. Es muss eine offene Diskussion mit allen Parteien und Interessensgruppen stattfinden. Ansonsten ist die Mediation zum Scheitern verurteilt. Und dann braucht es noch Personen, die das Verfahren gut leiten. Wenn einer diese Punkte nicht funktioniert, ist das Unternehmen riskant“, stellt er fest.

Eine gewisse Skepsis kann auch er nicht abstreiten – vor allem in einem Punkt: „Es stellt sich die Frage, ob zwei Münchnerinnen in der Lage sind, auf die Befindlichkeiten der italienischen Diskussionsteilnehmer einzugehen“, kommentiert Heiss.

Sogar der Bürgermeister wagt keine Prognose: „Im Gemeinderat wurde der Beschluss gefasst, dass der Prozess eingeleitet werden soll und dem haben wir nun Rechnung getragen. Es gab Verfahren, die gut verlaufen sind, andere hingegen waren nicht zielführend. Das hängt immer davon ab, inwieweit sich die einzelnen Personen einbringen.“

Primäres Ziel sei, die Wogen in der Stadt zu glätten: „Es herrscht ein enormer Bedarf, miteinander ins Gespräch zu kommen und die Barrieren, die entstanden sind, abzubauen – und das Verfahren wird sicherlich eine Hilfestellung bieten“, hofft der Bürgermeister.