Römischer Gipfel

Matteo Renzi und Arno Kompatscher haben sich (heimlich) in Rom getroffen. Der Premier wird im Februar nach Südtirol kommen.

Die Verfassungsreform müsse jene Autonomien belohnen, die sich durch ihr verantwortungsbewusstes Handeln auszeichnen: Diese klare Ansage in Richtung Südtirol und Trentino hat Ministerpräsident Matteo Renzi am Mittwoch gegenüber Landeshauptmann Arno Kompatscher bei einer (unangekündigten) Aussprache in Rom gemacht.

Die beiden Landeshauptleute Kompatscher und Rossi haben im Chigi-Palast, dem Sitz des Ministerpräsidenten, mit Premier Renzi, Staatssekretär Graziano Delrio, Ministerin Maria Elena Boschi sowie den beiden Parlamentariern Daniel Alfreider und Karl Zeller das weitere Vorgehen in Sachen Verfassungsreform abgestimmt. Wichtigster Diskussionspunkt war die Bestätigung der mit der Regierung bereits ausgehandelten Schutzklausel, die Südtirol und das Trentino von den Folgen der Verfassungsreform ausnimmt.

Außerdem wurden die nächsten Schritte vereinbart, denn ist die Verfassungsreform einmal umgesetzt, wollen Südtirol und das Trentino die Entwicklung des Autonomiestatuts angehen. „Premier Renzi hat uns diesbezüglich seine Verhandlungsbereitschaft zugesichert und betont, dass es ihm darum gehe, jene autonomen Länder stärken, die ihre Zuständigkeiten verantwortunsbewusst einsetzen“, so Kompatscher.

Renzi hat angekündigt, dass er in den kommenden Wochen Südtirol und dem Trentino einen Besuch abstatten wird, bei dem das Thema vertieft werden wird.