„Historischer Moment“

Sergio Mattarella hat am Dienstag den Präsidenten-Eid abgelegt. Die ersten Reaktionen der SVP-Parlamentarier und der BürgerUnion.

Am Dienstag um 10.00 Uhr ist die Vereidigung des neugewählten Staatspräsidenten Sergio Matterella in der Abgeordnetenkammer über die Bühne gegangen. Es wurden 21 Kanonenschüsse zu seinen Ehren abgegeben.

Ein historischer Moment für Italien. „Auch für Südtirol ist die Wahl des Staatspräsidenten wichtig, denn vergessen wir nicht, dass das neue Staatsoberhaupt ab heute sieben Jahre lang im Amt bleiben wird“, so SVP-Fraktionssprecher Daniel Alfreider. „Gerade in der derzeitigen politisch und wirtschaftlich angeschlagenen Situation Italiens – aber auch Europas – ist es wichtig, dass wieder Voraussetzungen für Stabilität und gleichzeitig für neue Wege der Zusammenarbeit geschaffen werden“, hebt Alfreider hervor.

„Wir SVP-Parlamentarier werden auch in Zukunft über die Umsetzung unserer Autonomierechte wachen und den Dialog mit dem Quirinalspalast für unsere Anliegen verwenden“, so die SVP-Kammerabgeordneten Daniel Alfreider, Renate Gebhard, Manfred Schullian und Albrecht Plangger.

In seiner Amtsantrittsrede hat Mattarella betont, dass sein besonderes Augenmerk den Jugendlichen gelte, die ihre Fähigkeiten und Talente nutzen und dafür auch dementsprechend gerechte Anerkennung erfahren sollen. „Diese Worte“, so Daniel Alfreider, „geben Hoffnung, wieder Aufbruchstimmung, und sind Grundlage für eine zukunftsfähige Politik in ganz Europa“.

„Wir hoffen, dass Sergio Mattarella das Amt des Staatsoberhauptes aufgrund seines Charakters sowie seines breitgefächerten Wissens und unumstrittenen Kompetenzen mit politischem Feingefühl, Ausgeglichenheit und Weitblick ausüben und die begonnen Reformen zum Wohle Italiens weiterbringen wird“, so die SVP-Kammerabgeordneten.

Andreas Pöder

Als für Südtirol und insgesamt für die Sonderautonomien enttäuschende Rede bezeichnet hingegen der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Antrittsrede des neuen italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella.

„Mattarella hat zwar mehrmals wie zu erwarten die Einheit Italiens beschworen, aber kein Wort zu Regionalismus, Föderalismus und Sonderautonomien gesagt. Das ist eine Watschen für die SVP-Führung und die SVP-Parlamentarier, welche die Wahl Mattarellas geradezu euphorisch kommentiert haben“, so Pöder.

„Auch wenn der Staatspräsident als Garant der Verfassung die Einheit seines Staates im Auge hat, so muss er doch auch die in der Verfassung ebenfalls verankerten Regionen und Sonderautonomien unterstützen und fördern“, so der Abgeordnete der BürgerUnion.

„Damit zeigt sich, dass neben Ministerpräsident Matteo Renzi nun an der Spitze des Staates ein weiterer Zentralist steht, dem Regionalismus und Sonderautonomien kaum etwas bedeuten und der sehr um die Einheit Italiens bemüht sein wird.“