Römischer Zirkus

Pius Leitner meint: Die Wahl von Sergio Mattarella sei ein „Circus Maximus” gewesen. Als moralische Instanz habe Rom bereits den Papst.

Auch Pius Leitner von den Freiheitlichen ist im Schottland-Style

Als großen Zirkus bezeichnet der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, die Ereignisse rund um die Wahl des neuen italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella. Die Wahl sei keine Überraschung, nachdem unter den Parteien bereits im Vorfeld eine relative Mehrheit ausgehandelt worden sei. Von der Wahl eines überparteilichen Staatspräsidenten könne keine Rede sein.

“Man muss sich allerdings fragen, warum man dem Land diesen Zirkus zumutet und drei Wahlgänge als reine Show durchführt. Im Nachhinein reibt man sich die Augen und wundert sich, dass zu diesem ‘Wunderwuzi’ überhaupt Alternativen bestanden. Die Zweidrittelmehrheit erweist sich immer mehr als reine Farce, vor allem wenn man an das neue Wahlrecht denkt. Die Siegerpartei der Parlamentswahlen bestimmt einseitig die institutionellen Ämter, was einer reifen Demokratie abträglich ist und schadet. Angesichts dieser Entwicklung kann nur eine Direktwahl des Staatspräsidenten zu einer Objektivierung und zu einer Aufwertung dieses Amtes beitragen”, so Leitner.

Die Lobeshymnen der Südtiroler Parlamentarier erwecken den Eindruck, für Südtirol würden rosige Zeiten anbrechen. Wie bei der Einsetzung von Matteo Renzi als Ministerpräsident werde erneut ein “Freund der Autonomie” hochgejubelt. Im Unterschied zu Renzi, aus dessen Reihen bereits mehrere Frontalangriffe auf Südtirols Autonomie erfolgt seien, könne der Staatspräsident keine konkreten Schritte setzen und zumindest keinen Schaden anrichten, er sei lediglich Hüter der Verfassung und Repräsentant des Staates, so Leitner weiter.

„Einige sehen den neuen Staatspräsidenten als moralische Instanz; dafür hat Rom bereits den Papst. Wir Freiheitliche werden dem Staatspräsidenten unseren Verfassungsentwurf für einen unabhängigen Freistaat übermitteln und ihn ersuchen, sich dafür zu verwenden, dass Südtirol – wie Schottland im vorigen Jahr – in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes über seinen politischen Status abstimmen kann”, schließt Leitner.