Die 2.000-Euro-Sitzung
Die Gemeinderatssitzung am Dienstag in Leifers dauerte eine knappe Dreiviertelstunde, wobei die meiste Zeit über deren Sinnhaftigkeit gestritten wurde. Den Steuerzahler kostet diese lautstarke Zusammenkunft 2.000 Euro.
von Karin Köhl
„Wir haben drei Minuten diskutiert – und den Rest der Zeit gestritten.“ So beschreibt der unabhängige Gemeinderat Roberto Ceol die letzte Gemeinderatssitzung in Leifers. „So kann man mit den öffentlichen Geldern einfach nicht umgehen.“ Ceol wird, wenn er an die Sitzung am vergangenen Freitag denkt, immer noch wütend.
Auf der Tagesordnung besagter Sitzung standen drei Punkte. Allerdings mussten zwei der Punkte aus organisatorischen und Krankheitsgründen vertagt werden. Übrig blieb ein Verwaltungspunkt, bei dem über die Konzession für die Führung der Sommerinitiativen „Kinderferien – Life & Live“ und „Baby Club“ abgestimmt wurde. Schnell war der Punkt abgehackt – und in der darauffolgenden halben Stunde ging es im Gemeinderat, ziemlich lautstark – um die Sinnhaftigkeit dieser Sitzung.
„Man kann doch nicht den Gemeinderatsmitgliedern für eine solche Sitzung das volle Honorar ausbezahlen“, ärgert sich Ceol. Von der Oppositon kam deshalb der Vorschlag, man solle die finanzielle Entschädigung spenden oder einfach darauf verzichten.
Jedem Gemeinderatsmitglied stehen pro Sitzung 75 Euro brutto zu. Das anwesende Personal, beispielsweise die Sekretärin und der Ordnungshüter, werden stundenweise entlohnt. Knapp 2.000 Euro hat die Sitzung am Dienstag der Gemeinde Leifers – und somit dem Steuerzahler gekostet. „Das Geld“, meint Ceol sarkastisch, „hätte man auch den Kindern für die Sommerferien spendieren können, dann hätten sie ein paar tolle Ausflüge unternehmen können.“ Er selbst geht mit gutem Beispiel voran und hat auf das Sitzungshonorar verzichtet.
Sieglinde Niederstätter Fauster, Vorsitzende des Leiferer Gemeinderates, versteht die Aufregung um diese – das gibt sie zu – ungewöhnlich kurze Sitzung nicht. „Wir haben Sitzungen, die bis spät in die Nacht dauern und manche, die eben kürzer sind, das ist bei Vereinen, Unternehmen und nun mal auch im Gemeinderat so“, erklärt sie.
Auf der Tagesordnung seien mehrere Punkte gestanden. „Dass bis auf einen Punkt alle wegfallen, konnte man voraussehen. Natürlich hätte ich mir mehr Diskussionsthemen gewünscht. Und dennoch: Auch der behandelte Punkt war wichtig und musste erledigt werden.“
Auf das Honorar zu verzichten, ist in den Augen der Gemeinderatspräsidentin nicht sinnvoll: „Wenn der Gemeinderat effizient arbeitet, hat er sich sein Honorar verdient – auch wenn die Sitzung einmal nicht bis spätabends gedauert hat.“
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