Presidente Mattarella
Der PD hat einstimmig den Verfassungsrichter Sergio Mattarella zum Kandidaten für die Präsidentenwahl gekürt. Was die SVP-Abgeordnete Renate Gebhard dazu sagt.
Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella geht als offizieller Kandidat des Partito Democratico in die Wahl des neuen Staatspräsidenten. Die Partei von Ministerpräsident Matteo Renzi wählte den 73-jährigen am Donnerstag einstimmig zum Kandidaten.
Renzi geht davon aus, dass der ehemalige Verteidigungsminister im vierten Wahlgang am Samstag gewählt werde.
Der erste Wahlgang startet am Donnerstag um 15 Uhr. Die Parteien des Mitte-Links-Lagers werden in den ersten drei Wahlgängen einen weißen Stimmzettel abgeben.
Erst im vierten Wahlgang werden sie den Namen „Mattarella“ auf dem Stimmzettel notieren.
Der Grund: In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, über die Renzis Partito Democratico nicht verfügt. Erst im vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Renzi erwartet, dass sein Kandidat die dann nötige Mehrheit von mindestens 505 Stimmen bekommen wird, weil auch kleinere Parteien für Mattarella votieren.
Auch die SVP wird sich in den ersten drei Wahlgängen der Stimme enthalten, wie die Kammerabgeordnete Renate Gebhard gegenüber TAGESZEITUNG Online erklärt.
Gebhard hat aber noch Zweifel, ob Mattarella tatsächlich die notwendige Stimmenanzahl erreichen werde: „Wir haben 2013 die Erfahrung gemacht, was mit den Kandidaten passiert, die zuerst genannt werden.“ In der italienischen Politik könne sich alles von Stunde zu Stunde ändern.
Die SVP-Politikerin hat ihre Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass am Ende Anno Finocchiaro, die Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Senat, als strahlende Siegerin aus den Wahlen hervorgeht. „Für uns ist es auf jeden Fall wichtig, dass der neue Staatspräsident bzw. die neue Staatspräsidentin offen gegenüber den Autonomien ist“, so Renate Gebhard.
Den neuen Staatspräsidenten wählen Kammer und Senat in gemeinsamer Sitzung. Zudem entsendet jede Region drei weitere Wahlmänner nach Rom.
Die Region Trentino-Südtirol wird bei der Wahl von Landtagspräsident Thomas Widmann, Regionalratspräsidentin Chiara Avanzo und dem Abgeordneten Alessandro Urzì vertreten.
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