Wir sind die Billigsten

Der Südtiroler Landtag ist der sparsamste der Republik. Er gibt pro Jahr „nur“ 8 Millionen Euro aus. Zum Vergleich: In Sizilien kostet der Regionalrat satte 137.624.971 Euro pro Jahr.

von Matthias Kofler

Thomas Widmann ist stolz auf „seinen“ Landtag: „Der Südtiroler Landtag kostet weniger als jedes andere italienische Regionalparlament und ist wahrscheinlich auch der effizienteste.“

Die italienische Regierung hat eine Studie in Auftrag gegeben, in der die Ausgaben sämtlicher Regionen unter die Lupe genommen werden. Die Daten, die aus der Untersuchung hervorgehen, geben dem Südtiroler Landtagspräsidenten Recht. Mit einem Haushalt von 8,4 Millionen Euro war unser Landesparlament im Jahr 2014 das billigste im gesamten Stiefelstaat.

Zum Vergleich: Der Trentiner Landtag kostete mit 9,7 Millionen Euro über eine Million Euro mehr – obwohl dort beispielsweise keine Zweisprachigkeitspflicht gilt.

Der Spitzenreiter im nationalen Ranking ist der sizilianische Regionalrat: Er kostet den Steuerzahler jährlich satte 138 Millionen Euro. Es folgen der Regionalrat von Kalabrien (69 Millionen Euro), Sardinien (59 Millionen Euro) und jener von Kampanien (42 Millionen Euro).

Zu den „virtuosi“, also den kostengünstigen Parlamenten, zählt die Studie neben dem Südtiroler Landtag auch die Regionalräte von Aosta (9,5 Millionen Euro) und von Molise (11 Millionen Euro).

Allerdings gibt die Studie noch ein interessantes Detail preis: Während etwa in Sizilien die „Politikkosten“ in den letzten zwei Jahren gesenkt werden konnten (zuletzt um 200.000 Euro aufgrund eines Monti-Dekrets), sind sie in Südtirol im selben Zeitraum kontinuierlich angestiegen – trotz Einsparungen bei den Gehältern, den Repräsentationsspesen, der Rechtsberatung oder dem Ankauf von neuen Geräten.

Zur Verdeutlichung: 2013 gab der Landtag noch 8,16 Millionen Euro aus, im heurigen Jahr werden erst hingegen bereits 9,4 Millionen Euro sein. Erst im März hatten sich die Abgeordneten die Fraktionsgelder um 40 Prozent erhöhen lassen.

Unter den Ausgaben finden sich 141.494 Euro an Aufwandsentschädigung für das Präsidium, 200.655 Euro für laufende Ausgaben der Fraktionen, 945.000 Euro für Personalkosten der Fraktionen sowie Ausgaben für die Tätigkeiten von Volksanwaltschaft (186.000 Euro), Beirat für Kommunikation (107.000 Euro), Kinder- und Jugendanwaltschaft (140.000 Euro), Rat der Gemeinden (285.000 Euro) und Gleichstellungsrätin (90.000 Euro).