Speedy Arno

Die Landesregierung will heuer eine Reihe von Reformen auf den Weg bringen. Was alles auf der Prioritätenliste von Arno Kompatscher und Co. steht.

Die Mitglieder der Landesregierung sind am Donnerstag und am Freitag in Klausur gegangen, um die Marschroute für das kommende Jahr festzulegen.

„Es ging darum, die organisatorischen Abläufe nach einem Jahr zu verbessern und unsere Agenda für die kommenden Monate mit der Agenda des Landtags abzustimmen“, erklärte Arno Kompatscher im Rahmen einer Pressekonferenz.

Die großen Projekte sind die Reform der Personalordnung, ein neues Mobilitätsgesetz, die Sanitätsreform, die Fusion SEL-Etschwerke, ein neues Kulturgesetz und die Neuausrichtung der Wohnbauförderung.

Bei seiner Pressekonferenz blieb der Landeshauptmann sehr allgemein und ging nicht näher zu den einzelnen Reformen ein. Anders als sein zweistündiger Rückblick von vor zwei Wochen dauerte die Pressekonferenz am Freitag nur eine halbe Stunde – obwohl dieses Mal auch sämtliche Landesräte anwesend waren. „Wenn wir hier 40 Themen besprechen müssten, säßen wir noch bis 16 Uhr hier“, so Kompatscher.

Auch Martha Stocker äußerte sich nur vage über die Sanitätsreform. Bis Mitte Februar werde die Landesregierung einen Beschluss fassen. Zu den Inhalten sagte sie nichts: Dies sei „nicht seriös“, weil die Arbeitsgruppen noch am Arbeiten seien.

Was die Pensionierung der Beamten von Amtwegen betrifft, erklärte Landesrätin Waldtraud Deeg, dass diese gestaffelt ablaufen werde. Betroffen sind Landesbedienstete, die mindestens 63 Jahre alt sind und die notwendigen Voraussetzungen für die Pensionierung erfüllen.