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Mission Straßburg

LH Arno Kompatscher und Philipp Achammer

Die SVP stellt die Weichen für die Wahl des neuen Obmanns Dieter Steger – und gibt grünes Licht für den Pakt von Herbert Dorfmann mit Forza Italia.

Von Matthias Kofler

Die SVP rüstet sich für die Europawahlen im Juni: Gestern Nachmittag hat der Parteiausschuss in einer Online-Sitzung die Wahlordnung für die Nominierung des neuen Obmanns verabschiedet. Nach dem angekündigten Rücktritt von Parteichef Philipp Achammer im Februar hatten Interessierte Zeit, sich um die Obmannschaft in der Edelweißpartei zu bewerben. Die „Lust“ auf das (undankbare) Amt hielt sich bekanntlich in Grenzen, weshalb sich Landeshauptmann Arno Kompatscher zwischenzeitlich bereit erklärte, selbst den Vorsitz zu übernehmen.

Inzwischen scheinen die Würfel jedoch gefallen zu sein: Wenn kein Wunder geschieht, wird der Bozner Bezirksobmann Dieter Steger bei der Landesversammlung am 4. Mai in Meran als einziger Obmann-Kandidat antreten – und damit die Nachfolge von Philipp Achammer antreten. Nach der gestern beschlossenen Wahlordnung der SVP bleibt der neue Vorsitzende bis zum regulären Ende der Amtszeit des scheidenden Obmanns, also bis Herbst 2027, im Amt. Dasselbe gilt für seine drei Stellvertreter, von denen zwei Frauen sein müssen. Die Burggräfler Bezirksobfrau Rosmarie Pamer und die Pustertaler Landtagsabgeordnete Waltraud Deeg haben ihr Interesse an der Vizeobmannschaft bekundet. Entscheidend ist jedoch, ob die Ladiner erneut Daniel Alfreider nominieren werden, was als wahrscheinlich gilt. Falls nicht, könnte das kleine Wipptal, das sich nach einer Aufwertung sehnt, einen Mann ins Rennen schicken. Gestern hieß es aus der Brennerstraße, dass diesbezüglich noch alles offen sei.

Was die EU-Wahlen betrifft, hat die SVP hingegen die Kandidatur des Amtsinhabers Herbert Dorfmann offiziell bestätigt. Der Grund: Abgesehen von dem Feldthurnser wurden keine weiteren Kandidaten nominiert. Um Dorfmanns Sitz in Straßburg zu sichern, wird die SVP – wie schon vor fünf Jahren – ein Wahlbündnis mit Forza Italia, der italienischen Schwesterpartei der Europäischen Volkspartei, suchen. Die Gespräche zwischen Noch-Obmann Achammer und FI-Chef Antonio Tajani werden in den nächsten zehn Tagen stattfinden. „Ich rechne damit, dass die Dinge in diese Richtung gehen werden“, erklärt Achammer und verweist auf die breite Unterstützung durch den Trentiner PATT und die slowenische Slovenska Skrupnost. Die SVP kann mit ihrem eigenen Listenzeichen kandidieren, ihr Kandidat muss im Wahlkreis Nordost aber mindestens 50.000 Vorzugsstimmen erreichen. Das Listenzeichen muss am 21. April eingereicht werden, die Kandidaten eine Woche später.

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