„Ein Zeichen setzen“

Albert Lanièce

Nach Südtirol hat nun auch Aosta ein eigenes Corona-Gesetz. Senator Albert Lanièce sieht gute Chancen für eine Öffnung der Skigebiete. Und er erklärt, wie man sich gegen eine Anfechtung rüstet.

Tageszeitung: Herr Senator, was erhofft sich Ihre Region vom Corona-Gesetz?

Albert Lanièce (Autonomiegruppe): Das Aostatal ist hier dem Beispiel Südtirols gefolgt. Mit dem Gesetz, das vor ein paar Tagen vom Regionalrat mit breiter Mehrheit verabschiedet wurde, können wir besser auf die Notwendigkeiten unserer Region eingehen und punktuelle Antworten liefern. Am Sonntag hat unser Präsident Erik Lavévaz auf dieser rechtlichen Grundlage eine neue Verordnung erlassen, die unter anderem die Wiedereröffnung des Detailhandels und der Restaurants beinhaltet.

Rom hat umgehend mit einer Anfechtung gedroht …

Wir haben mit Beanstandungen durch die Regierung gerechnet. Bislang liegen aber nur Aussagen von Justizminister Alfonso Bonafede und Regionenminister Francesco Boccia vor. Wir werden abwarten, ob Rom konkrete Schritte einleitet. Allerdings wurde das Südtiroler Gesetz nicht angefochten. Dieses Argument werden wir bei Bedarf ins Feld führen. Eine Anfechtung der Verordnung unseres Präsidenten ist eher unwahrscheinlich, da sie nur diese Woche in Kraft bleibt. Am Wochenende wechseln wir in die orange Zone. Vor einer Woche hatte Gesundheitsminister Roberto Speranza die Einstufung unserer Region als rote Zone für weitere sieben Tage bestätigt. Das führte bei uns zu heftigen Protesten seitens der Handelstreibenden und der Gastronomen. Unsere Daten liegen deutlich unter den Parametern für die rote und sogar unter jenen für die orange Zone. Der RT-Wert war zuletzt von 2,5 auf unter 1 gesunken. Piemnont und Lombardei wurden trotz schlechterer Werte orange. Das Ampelsystem ist ein bürokratischer Mechanismus. Mit unserem Gesetz wollen wir ein Zeichen setzen.

Will Aosta auch bei den Weihnachts-Regeln einen Sonderweg einschlagen?

Die Verordnung des Präsidenten beschränkt sich bislang auf die Öffnung der Geschäfte und der Restaurants. Die Schönheitspfleger wurden noch nicht berücksichtigt. Was das neue Notdekret betrifft, haben wir mit dem Gesetz die Voraussetzungen geschaffen, eigene Bestimmungen zu erlassen. Wir wollen, dass die Skipisten und Lifte schon vor Weihnachten wieder öffnen. Es geht darum, einen Ausgleich zwischen zwei Prinzipien der Verfassung – dem Gesundheitsschutz und dem Recht auf Arbeit – zu schaffen. Das Skifahren ist für uns nicht nur Unterhaltung, die Berge sind der wichtigste Pfeiler unserer Wirtschaft. Daher halten wir das Reise-Verbot zwischen den Regionen für problematisch. Als Arzt lege ich besonderen Wert auf den Gesundheitsschutz. Die Sicherheit auf den Pisten kann man mit Schnelltests und eine Besucher-Obergrenze gewährleisten.

Interview: Matthias Kofler