Vorbild Schweiz

Der Enzian-Politiker Josef  Unterholzner spricht sich für eine Verkleinerung des Landtags und der Gemeinderäte aus.

Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen der Gemeinderatswahlen und des Referendums. Im Referendum ging es um die Verkleinerung der beiden Kammern. Das Ziel war es, die Mitglieder der Abgeordnetenkammer von 630 auf 400 und des Senats von 315 auf 200 zu verringern. Mit einer Mehrheit der gültigen Stimmen tritt die Verfassungsänderung in Kraft. Wie das Ergebnis am Wochenende zeigt, haben sich rund 70 Prozent der italienischen Bevölkerung für die Verkleinerung der beiden Kammern entschieden.

„Die Verkleinerung sollte nicht nur auf staatlicher Ebene stattfinden, sondern auch im Südtiroler Landtag und den Südtiroler Gemeindestuben. Die Arbeit basiert auf gegenseitigen Respekt und Vertrauen“, sagt der Landtagsabgeordnete des Enzianfraktion Josef Unterholzner.

Als gutes Beispiel dient die Schweiz. Der dortige Nationalrat besteht aus insgesamt 200 Mitgliedern. Diese 200 Mitglieder werden nach der Bevölkerungszahl auf die 26 Kantone verteilt. Jeder Kanton hat aber wenigstens einen Sitz.

„Jeder gewählte Mandatar hat die Interessen und Anliegen der Bevölkerung ernst zu nehmen und zu vertreten. Die Politik sollte am Ergebnis gemessen werden und nicht an deren Größe bzw. Anzahl. Nach dem Motto ‚je kleiner die Runde desto schneller und effizienter können Entscheidungen getroffen werden‘. Schlussendlich kommt die effiziente Arbeit allen zugute“, zeigt sich Josef Unterholzner überzeugt.